Die SP Toggenburg ruft in allen Toggenburger Gemeinden dazu auf, geplante Steuersenkungen abzulehnen
Die Toggenburger Gemeinden mussten aufgrund des Coronavirus ihre Bürgerversammlungen absagen und führen stattdessen Urnenabstimmungen durch. Als Reaktion auf die aussergewöhnliche Situation wird dies von der SP Toggenburg begrüsst. Es führt aber dazu, dass die Diskussion um die Verhältnismässigkeit und den Zeitpunkt von Steuersenkungen nicht im Rahmen der Gemeindeversammlung geführt werden kann und die von mehreren Ortsparteien geplanten Anträge zur Abschwächung oder Rückweisung der Steuersenkungen erst gar nicht zur Abstimmung kommen. Aufgrund der veränderten Ausgangslage mit dem Coronavirus, welche noch völlig unbekannte wirtschaftliche Folgen mit sich bringen wird und im Hinblick auf mögliche und nötige zukunftsweisende Investitionen im Tal hat sich die SP Toggenburg dazu entschieden, die Stimmberechtigten in allen Gemeinden dazu aufzurufen, Steuersenkungen abzulehnen.
«In diesen unsicheren Zeiten, müssen wir mit massiven Steuerausfällen und höheren Kosten für die Gemeinden rechnen. Die SP Toggenburg setzt sich für finanzielle Sicherheit in den Gemeinden ein und möchte verhindern, dass in der Folge gesellschafts- und umweltfeindliche Sparmassnahmen ergriffen werden müssen», so Vizepräsident Stefan Diener. Anstatt die Steuern nun massiv zu senken (Lütisburg -10%, Kirchberg -5%, Bütschwil-Ganterschwil -5%) können endlich Projekte wie das Hallenbad Bütschwil oder die Schaffung von Umweltfonds in Angriff genommen werden.
Die SP Toggenburg ruft die Bürgerinnen und Bürger der verschiedenen Gemeinden deshalb dazu auf, trotz der erschwerten Umstände an den Abstimmungen teilzunehmen und die Steuersenkungen, und damit also die vorgeschlagenen Gemeindebudgets, abzulehnen.
